Der Freitaler Oberbürgermeister Uwe Rumberg hat es vorgemacht: Er hat endlich eine Dialogplattform für seine Bürger geschaffen, um mit Ihnen in den Diskurs über das Für und Wider der Corona-Maßnahmen zu treten. Auch wenn es reichlich lange gedauert hat, so verdient Herr Rumberg dafür Respekt, denn er ist der erste Oberbürgermeister in ganz Sachsen, der diesen Schritt gewagt hat. Insbesondere ist hervorzuheben, dass er die Bürger nicht nur als Menschen angesprochen und sie damit nicht denunziert oder ausgegrenzt hat, sondern seine Rolle als Vertreter des Souveräns, des Volkes, korrekt eingeordnet hat. Damit hat er ein deutliches Zeichen zur Wiedervereinigung der Gesellschaft gesetzt und der restlichen Politik sowie Leitmedien ganz klar die rote Karte gezeigt, die ihrerseits bisher die Spaltung durch permanente Denunziation und Hetze befeuert haben. Die Regierung schreckte bisher nicht einmal davor zurück, jeden andersdenkenden Wissenschaftler pauschal zu diskreditieren oder sogar Richter zurecht zu stutzen, die sich an die Gewaltenteilung hielten.
Die Bürgerinitiative Querdenken 351 Dresden möchte diesen Vorstoß des OB Rumberg zum Anlass nehmen, ihr anderthalb Jahre altes Dialogangebot an den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert und Ministerpräsident Michael Kretschmer zu erneuern. Bürgerrechtler Marcus Fuchs ergänzt: “Ein Dialog auf Augenhöhe, wie wir ihn bereits Ende 2020 vorgeschlagen haben, ist auch in Dresden längst überfällig. Nicht nur, um der Spaltung der Gesellschaft entgegen zu wirken, sondern auch um sich endlich den dringenden wissenschaftlichen Fragen und politischen Problemen, die im Zuge der Corona-Krise zu Tage traten, zu widmen.” Dazu hatte die Bürgerinitiative bereits damals eine Dialogreihe am Runden Tisch zu verschiedenen Themengebieten mit entsprechenden Experten vorgeschlagen, da von der Politik kein entsprechender Vorschlag kam.
Zugleich warnt er: “Es ist davon auszugehen, dass die Proteste an Zulauf gewinnen, wenn die Politik weiterhin mit einer nicht auszuhaltenden Arroganz über die Menschen hinweg regiert, anstatt auf deren berechtigte Kritik einzugehen.” Dies zeige sich momentan deutlich am Beispiel der Immunitätsnachweispflicht im Gesundheitswesen, die offensichtlich schon allein durch die falsche Bezeichnung “Impfpflicht” einerseits dazu dient, den Druck auf die eigene Bevölkerung zu erhöhen, und andererseits durch den Entzug des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit den mündigen Bürger wie ein unmündiges, kleines Kind behandelt.
Link zum ursprünglichen Konzeptvorschlag (Ende 2020): Bürgerdialog Sachsen