1. Friedliche Großdemo gegen Menschenrechtsverletzungen seit 31.10.2020 in Dresden nach 4 verbotenen Anläufen.
Die Bürgerinitiative Querdenken 351 ist überglücklich nach 4 verbotenen Großdemos diesen Samstag, 19.06.2021, endlich wieder eine solche durchführen zu “dürfen”. Ab 14 Uhr werden Demonstranten aus Dresden und Umgebung zu einer Kundgebung auf dem Altmarkt erwartet, um ihren Unmut über die verfassungswidrigen, unverhältnismäßigen sowie ungeeigneten Corona-Maßnahmen und die vielen grundrechtsverletzenden Gesetzesänderungen, die im Schnelldurchlauf von teils illegalen Institutionen (Bund-Länder-Treffen / Corona-Gipfel) erlassen wurden, kundzutun. Aber der Blick wird auch nach vorne gerichtet, denn nach wie vor werden Pandemie-Gesetze und -Maßnahmen ohne jegliche Grundlage verlängert und die Panikmache der Politik im Hinblick auf den kommenden Herbst (nachtürlich erst nach den Bundestagswahlen) aufrecht erhalten. Gegen 16 Uhr startet dann ein ca. 5 km langer Aufzug durch Dresden, mit dem die Demonstration abgeschlossen wird.
Versammlungen müssen eigentlich nur angezeigt werden und dürfen nur bei einer konkreten Gefahr für Leib und Leben Dritter verboten werden. Diesen Grundsatz warf jedoch nicht nur die Stadt Dresden bei den vorherigen 4 Großdemonstrationen über Bord, sondern auch die Gerichte, bei denen Anmelder Marcus Fuchs im Zuge des einstweiligen Rechtsschutzes versucht hatte, die Demoverbote doch noch zu kippen. Ohne mit der Wimper zu zucken winkten die Gerichte nämlich die verfassungswidrigen Verbote durch und traten somit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen. Demzufolge sind Exekutive und Judikative nicht mehr unabhängig voneinander und damit sind die Säulen der freiheitliche-demokratischen Grundordnung zerstört.
gez. Marcus Fuchs
Über Querdenken 351 Dresden
Querdenken 351 Dresden ist eine friedliche Bürgerinitiative aus Dresden, welche sich für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und insb. die Grundrechte gem. Grundgesetz mit allen demokratischen Mitteln einsetzt. Querdenken 351 Dresden ist überparteilich und fordert einen breiten Diskurs in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft zu solch wichtigen Themen wie der Covid-19-Pandemie und die Bindung solch folgenreicher, politischer Entscheidungen an wissenschaftliche Fakten und solide Daten.
Querdenken 351 Dresden distanziert sich klar von jeder Form von Extremismus, Rassismus, Anti-Semitismus und Gewalt.